Dienstag, 7. Juli 2026 - 19:30
Der Gerichtsprozess in Düsseldorf gegen Antifas - aktueller Stand des Budapestverfahrens. Eine Info- und Diskussionsveranstaltung.
Seit Januar läuft vor dem Oberlandegericht Düsseldorf der Staatsschutzprozess gegen sechs Antifaschist:innen. Sie sollen rund um den so genannten "Tag der Ehre" 2023 in Budapest Nazis angegriffen haben. Die Anklage wirft den fünf Frauen und einem Mann zwischen 22 und 24 Jahren u.a. gefährliche Körperverletzung, Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und versuchten Mord vor. Einer Beschuldigten werden zudem Angriffe auf Nazis in Erfurt vorgeworfen. Diese Kriminalisierung zielt auf die Isolierung und Dämonisierung der antifaschistischen Bewegung, während ein Wahlsieg der AfD bei den Landtagswahlen unmittelbar bevorsteht und Anzahl und Brutalität rechtsextremer Gewalt zunimmt.
Unsere Gäste berichten über den sich seit Jahren verdichtenden bundesweiten Rechtsruck und die Lebenssituation in Ostdeutschland, wo sich dieser bereits normalisiert hat. Über Widerstand gegen den so genannten "Tag der Ehre" in Budapest, den Staatsschutzprozess, die Haftbedingungen der Beschuldigten und was Solidarität und bewirken kann.
_source_ : message received on 1. Juli 12 Uhr