Thema : AntiRep
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Freitag, 3. April 2020 - 19:00

*ONLINE* Corona trotzen: Die Straßen zurückerobern

Wir erleben derzeit Freiheitsbeschränkungen in einem nie gekannten Ausmaß: das Verlassen der Wohnung wird genehmigungspflichtig, politische Versammlungen können nicht mehr stattfinden, jede kollektive Meinungsäußerung wird unmöglich gemacht.

Gleichzeitig lässt sich die Regierung vom Parlament ermächtigen, Ausnahmen von zahlreichen Gesetzen zuzulassen, ganz wie es die Regierung für erforderlich hält. Die digitale Überwachung mit der Aufzeichnung von Bewegungsprofilen durch Mobiltelefone ist in Vorbereitung.

Wir wollen die Frage diskutieren, was von diesen Beschränkungen zu halten ist und wie wir uns dagegen wehren können. Mit Wilhelm Achelpöhler, Rechtsanwalt und Mitglied im Ausschuss für Gefahrenabwehrrecht des Deutschen Anwaltsvereins.

Link zum Livestream: https://t.co/r1pidUTJwd?amp=1

_source_ : https://frankfurter-info.org/termine/online-c… erstellt von Digital Radikal Münster