Dienstag, 1. Mai 2018 - 10:30
Heraus zum 1. Mai! Aufruf zum internationalistischen Block
Günthersburgpark, Frankfurt-Bornheim
Aufruf der Edi Bese Plattform Frankfurt/Main
Weltweit demonstrieren am 1.Mai Millionen Menschen gegen Ausbeutung und Unterdrückung und für internationalistische Solidarität.
Es ist der Kampftag der Arbeiter*innen.
Am 1.Mai diesen Jahres wollen wir mit allen Frankfurter*innen unsere Solidarität mit den Menschen in Rojava, Nordsyrien, auf die Strasse tragen und sie so in ihrem Kampf gegen das menschenverachtende, diktatorische Erdogan-Regime unterstützen.
ROJAVA - EIN PROJEKT VOLLER HOFFNUNG
Seit dem 20.Januar 2018 führt die Türkei einen Angriffskrieg in Nordsyrien gegen die demokratische Selbstverwaltung im vor allem kurdischen Kanton Afrin. Das Ziel der türkischen Regierung ist, die Demokratische Konföderation Nordsyrien - Rojava - zu zerstören, ein Projekt, das Millionen Menschen Hoffnung auf ein friedliches Zusammenleben in Westasien (Mittlerer Osten) gibt.
Rojava ist ein fortschrittliches und solidarisches Gesellschaftsmodell, das auf den Säulen Frauenbefreiung, Basisdemokratie und einer Wirtschaft steht, die sich nach den Bedürfnissen der Menschen richtet.
In Rojava leben verschiedene Ethnien, Konfessionen und Geschlechter gleichberechtigt miteinander. Das hat in dieser Region eine starke Anziehungskraft.
Rojava ist ein direkter Gegenentwurf zu allen kapitalistischen Regimen. Das dortige Modell von Basisdemokrarie und Selbstbestimmung ist den imperialistischen Mächten ein gewaltiger Dorn im Auge. Deswegen wird es vom hochgerüsteten NATO-Staat Türkei mithilfe seiner dschihadistischen Söldnertruppen, der direkten Unterstützung der Staaten der Europäischen Union und der USA und mit stillschweigendem Einvernehmen Russlands angegriffen.
Seit Jahren ist die Politik der Türkei Terror gegen Oppositionelle und Kurd*innen nach innen und jetzt auch Krieg nach außen.
Die Bundesregierung serviert und finanziert - Erdogan bombadiert
Nach wie vor steht die Bundesregierung fest an der Seite des türkischen Diktators. Um die Türkei weiter im westlichen Bündnis zu halten, werden Waffen ohne Ende geliefert, der Flüchtlingsdeal wird mit Milliarden finanziert - und mit diesem Geld u.a. werden neue Fluchtursachen produziert und Menschen zur Flucht gezwungen.
Damit nicht genug werden in der BRD türkische und kurdische Linke, die u.a. der türkische Geheimdienst denunziert, als Terrorist*innen verfolgt.
Z.B. sind seit dem 15.4. 2015 Aktivist*innen von ATIK (Konföderation der Arbeiter*innen aus der Türkei in Europa) in München in Haft, angeklagt nach dem Gesinnungsparagrafen 129b StGB, obwohl sie bereits in der Türkei inhaftiert und gefoltert wurden und in der BRD als Asylberechtigte anerkannt sind. Sie werden der Mitgliedschaft in der TKP/ML beschuldigt, die in der BRD nicht verboten ist. Ihnen werden keine konkreten Straftaten vorgeworfen. Die Anklage bezieht sich nur auf Akten des türkischen und deutschen Geheimdienstes.
Aktuell drohen die Innenministerien mit dem Verbot der kurdischen Dachorganisation NAV-DEM.
Diese Kriminalisierungen reihen sich ein in den Umbau der BRD in einen autoritären Überwachungsstaat. Das ist seit dem G20 - Gipfel 2017 in Hamburg deutlich sichtbar: Verschärfung der Polizeigesetze, allgemeine Überwachung der Bevölkerung, Kriminalisierung antirassistischer, antikapitalistischer und internationalistischer emanzipatorischer Kämpfe.
NEIN zur deutschen Unterstützung des Krieges der Türkei gegen Afrin und die gesamten kurdischen Gebiete!
NEIN zum EU-Türkei-Flüchtlingsdeal!
NEIN zur Kriminalisierung des kurdischen Befreiungskampfes!
Dieses NEIN bekräftigen wir, indem wir zeigen, dass sich der kurdische Befreiungkampf und seine Fahnen und Symbole nicht verbieten lassen !
Unser NEIN ist ein entschlossenes JA zur Solidarität und JA zum Kampf für ein Leben frei von Ausbeutung, Unterdrückung, Krieg, Elend und Gewalt!
Edi Bese Plattform Frankfurt/Main
Veranstalter/in:
Edi Bese Plattform Frankfurt/Main
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