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Dienstag, 5. Juni 2018 - 18:00

Wir wollen Europa neu begründen – aber friedlich!

Was ist PESCO? Ein radikaler Schritt zur Militarisierung der EU! Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) Tübingen.

PESCO (Permanent Structured Cooperation) steht für eine Militarisierung der EU. Von dieser Kooperation wird nicht nur erwartet, dass sie die EU militärisch zum Global Player macht (globale Interventionsfähigkeit), vielmehr soll sie die restlichen EU-Mitglieder nach dem Brexit wieder enger zusammen bringen und eine wirtschaftliche Dynamik auslösen. Mit PESCO wird kräftig an der Rüstungsspirale gedreht.

Am 13. November 2017 unterzeichneten 25 von 28 EU Staaten in Brüssel die PESCOVerpflichtung (deutsch: Ständige Strukturierte Zusammenarbeit). Aus der bisherigen Wirtschafts-und Währungsunion soll damit auch eine Militärunion werden. Die beteiligten Regierungen und die meinungsführenden Medien waren begeistert:

  • Ursula von der Leyen (Verteidigungsministerin): "Heute ist ein großer Tag für Europa. Wir gründen heute die europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion."
  • Sigmar Gabriel (der damalige Außenminister): Ein "Meilenstein der europäischen Entwicklung!"
  • Federica Mogherini (EU-Außenbeauftragte): Die "Nachfrage nach Europa, … nach einem… globalen Sicherheits-Dienstleister…, nach einer Supermacht… wird wachsen"
  • Jean-Claude Juncker (EU-Kommissionschef): "Sie ist erwacht, die schlafende Schönheit des Lissabon-Vertrags."
  • Berliner Morgenpost: "Das Projekt nennt sich PESCO und könnte für das Militär der EU einmal so bedeutend werden, wie der EURO für die Wirtschaft!"

Was bedeutet dieser "Meilenstein" und dieser "große Tag für Europa" für uns, für die Menschen?

Veranstalter: Regionalgruppe Rhein-Main "Europa neu begründen"
und:
- DGB Frankfurt
- IG Metall, Verwaltungsstelle Frankfurt
- ATTAC Frankfurt
- GEW Frankfurt
- Friedens und Zukunftswerkstatt

_source_ : http://www.frankfurter-info.org/termine/wir-w…